12.05.2016 von Jörg Julius

Yesmoke - Alles auf Anfang

Wie der Prozess gegen die sieben Angeklagten immer weiter verzögert wird

Gestern fand im Potsdamer Justizzentrum der nächste Versuch statt, die Aufklärung der immensen Zigarettenschmuggelaktivitäten rund um die Marke Yesmoke einzuleiten.

Wieder einmal ist dieser Versuch gescheitert!

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RA Unger, der Verteidiger des Hauptangeklagten Oleg D., rügte erneut die Zusammensetzung des Gerichtes. Formalien, bei denen es darum geht , daß nicht der Schöffe A sondern der Schöffe B einen Platz im Richtergremium gefunden haben sollte. Vielleicht kann man derartige Anträge als Schattenboxen oder Verzögerungstaktik einstufen, denn ich glaube mal das Herr Unger weder den einen noch den anderen Schöffen persönlich kennen dürfte, aber die Strafprozessordnung lässt diese Rügen zu. Der Angeklagte soll das ihm zustehende Gericht bekommen.

Der Nächste Versuch eines Neuanfangs ist nun laut Beschluss des vorsitzenden Richters auf den 2. Juni 2016 datiert worden.

Jedoch konnte man aus der Beschlussbegründung schon heraushören, dass seitens der Richter mit weiteren Attacken der Verteidigung gerechnet wird, diesen Prozess zu verzögern. Die Rede war von zu erwartenden Befangenheitsanträgen.

Da zur erneuten Eröffnung des Prozesses die Klageschrift auch erneut vorgetragen werden muß, hatte der Staatsanwalt schon vorgeschlagen, die Klageverlesung doch aufzuzeichnen, dann könnte man sie beliebig oft wieder abspielen!. Laut Beschluss werden wohl an diesem kommenden Verhandlungstag nur Formalien im Vordergrund stehen. So könnte es durchaus sein, daß auch der nächste Verhandlungstag noch nicht den eigentlichen Beginn einleutet. Dann wird, so Justicia will, hoffentlich mit dem Verhandlungstag am 9. Juni 2016 der Prozess richtig beginnen.

Aber ich hege da so meine Zweifel....

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