thinkstep.

Wenn es darum geht, Machtpositionen zu erobern und zu festigen, dann schein SPD-Chef Gabriel der richtige Mann zu sein.

Wenn man jedoch bedenkt, daß er eigentlich für die Meinungen und Überzeugungen der SPD-Mitglieder stehen sollte, dann scheint er entweder der falsche Mann zu sein oder sein Gehör und sein Augenlicht lassen stark nach!

Nicht nur dutzende von Anträgen aus den Reihen der SPD selbst, nein auch viele Demonstranten vor dem Willy-Brand-Haus in Berlin sollten Herrn Gabriel doch zu denken geben.

Ich gehe mal davon aus, dass Herr Gabriel wohl auch nachgedacht hat. Erschreckend ist jedoch das resultierende Ergebnis, aber nicht nur seines Grübelns (wenn er es denn überhaupt getan hat!).  Erschreckend ist auch die Reaktion vieler Delegierter des Konvents. Sicherlich, es waren die meisten wohl Berufspolitiker und ihre Entscheidung zum Für oder Gegen die VDS war bestimmt auch eine Entscheidung Für oder Gegen die eigene Position innerhalb der Partei. Also auch ein Für oder Gegen die eigene Karriere!

Und deshalb sind so viele umgefallen, wie Dominosteine.

Nicht eines der Gabrielschen Argumente, oder besser der CDU/CSU-Argumente, ist nur annähern ausreichend, um eine derartige Entscheidung gegen die Souveränität der Bürger zu fällen!

Und wenn Herr Gabriel von Regierungsfähigkeit spricht, dann mein er bestimmt Machtfähigkeit. Wer die Wahl hat zwischen Einfluss und Macht auf der einen Seite und Integrität und Überzeugungen auf der andren, scheint sich gern für das Erstere zu entscheiden. Zumindest wenn man Gabriel heißt.

Und damit ist ihm die Meinung der Parteibasis auch völlig egal. Aber wahrscheinlich ist Gabriel auch viel klüger als die Mehrheit von 460.000 Mitglieder der SPD.

Wem wundert’s, da, dass die Zahl der Mitglieder schwindet und schwindet....

Schade nur, dass auch Justizminister Maas, dessen Überzeugung sich ja gegen die VDS wendet, so einfach umgefallen ist. Und dies, obwohl selbst der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Juristen, Harald Baumann-Haaske, den Gesetzentwurf ablehnt.

Ich wünsche mir, daß mutige Leute wie Lars Klingbeil und Johanna Ueckermann innerhalb und auch außerhalb der SPD mehr bewegen könnten!

jj